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Forschung und Bildung versteckt

Voraussichtlich im November wird die Bulgarin Mariya Gabriel EU-Forschungskommissar Carlos Moedas ablösen.

Ab dem 1. November soll mit der Bulgarin Mariya Gabriel eine neue EU-Kommissarin für den Bereich Forschung zuständig sein. Die 38-Jährige ist kein Neuling in Brüssel: Seit 2009 ist sie Mitglied des Europa-Parlaments, 2017 löste sie Günther Oettinger als Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft ab. Gabriel hat an der Universität Plovdiv in Bulgarien Bulgarisch und Französisch studiert und danach internationale Beziehungen an der französischen Elitehochschule Science Po in Bordeaux, wo sie anschließend rund vier Jahre unterrichtete.

Schon vor ihrer Anhörung Ende September, bei der sie sich den Fragen der ihr zugeordneten parlamentarischen Ausschüsse stellen musste, gab es einigen Ärger um den Titel ihres künftigen Ressorts. Es vereint die aktuellen Kommissariate „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ und „Forschung, Wissenschaft und Innovation“, doch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verpasste ihm den kurzen Titel „Jugend und Innovation“. Das stieß auf Kritik und brachte tausende europäische Wissenschaftler auf.

Die Physikprofessoren Dr. Nora Brambilla von der TU München und Dr. Alexander Rothkopf von der norwegischen Stavanger Universität reichten eine Petition ein und haben parallel dazu Unterschriften für einen offenen Brief gesammelt. Darin fordern sie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, den Titel des Kommissariats in „Bildung, Forschung, Innovation, Jugend“ zu ändern, um sich auch zu Bildung und Forschung und damit zu einer profunden festen Basis für Lebensqualität, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit Europas zu bekennen. Innerhalb kürzester Zeit unterschrieben diesen Brief fast 11 000 Wissenschaftler, darunter 18 Nobelpreisträger.

EU-Parlamentspräsident David Sassoli monierte, dass „grundlegende“ Begriffe in den Ressorts fehlten, darunter die Forschung. Die Wissenschaftsorganisationen reagieren irritiert. „Ich halte dies für ein sehr bedenkliches Signal. Die Forschung ist so zentral für die Zukunftsfähigkeit Europas, dass sie nicht unter dem Schlagwort ‚Innovation und Jugend‘ versteckt werden sollte. Eine Anpassung des Ressorttitels wäre deshalb wünschenswert“, sagt Annika Thies, Leiterin des Brüsseler Büros der Helmholtz-Gemeinschaft. Ebenfalls kritisch gesehen wird die Ausrichtung des Ressorts, die von der Leyen der designierten Kommissarin per Brief mit auf dem Weg gab. Sie setzt den Fokus auf jene Forschung, die einen unmittelbaren Nutzen für Wirtschaft und Gesellschaft hat. Die Befürchtung vieler Forscher ist, dass dies zulasten der Grundlagenforschung geht.

Hingegen begrüßen viele Seiten, dass in dem neuen Zuschnitt nun Bildung und Wissenschaft unter einem Dach sind. Die Hochschulverbände haben das schon lange gefordert. „Wir begrüßen die Zusammenlegung von Bildung und Forschung sehr. Vor allem im Bereich der Europäischen Hochschulnetzwerke werden ja Synergien zwischen Bildung und Forschung gefordert. Das wird unter einem Dach einfacher sein”, sagt Dr. Klaus Birk, Direktor der Nationalen Agentur für EU-Hochschulzusammenarbeit im Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD). Dr. Thomas Jorgensen von der European University Association sagt: „Eine kohärente Forschungs- und Bildungspolitik wird das europäische Universitätssystem voranbringen.“ Die deutsche Hochschulrektorenkonferenz lobt: „Besonders erfreulich ist, dass das Programm zur Schaffung Europäischer Hochschulnetzwerke ausdrücklich als eine Priorität der Von-der-Leyen-Kommission benannt wird.“

In der Anhörung im Parlament betonte Gabriel, dass sie es als ihre Aufgabe sieht, sich um die Schließung des sogenannten EU-13-Innovation Gaps (siehe Seite 15-17: „Ungleich verteilt“) zu kümmern, der Forschungslücke zwischen den jüngeren osteuropäischen Staaten und Westeuropa. Gabriel will sich außerdem des Problems der ungleichen Bezahlung von Forschern in den einzelnen Ländern annehmen. Sie betonte allerdings, dass sie darauf keinen direkten Einfluss nehmen könne. Die Kommission werde jedoch eine Studie zu den Gehaltsunterschieden anfertigen.

Einen Tag nach der Anhörung wurde Gabriel von den Ausschussmitgliedern bestätigt. Im nächsten Schritt muss nun das Parlament im Plenum über das Kommissare-Team als Ganzes abstimmen. Anschließend werden die Kommissare und Kommissarinnen vom Europäischen Rat ernannt. (Siehe auch Seite 11.) //

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