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Geschäftsbedingungen für Anzeigen und Fremdbeilagen sowie Allgemeine Geschäftsbedingungen der DUZ Medienhaus GmbH

 

Geschäftsbedingungen für Anzeigen und Fremdbeilagen

1. „Anzeigenauftrag“ im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen eines Werbungtreibenden oder sonstiger Inserenten in einer Druckschrift zum Zweck der Verbreitung.

2. Anzeigen sind im Zweifel zur Veröffentlichung innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss abzurufen. Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Anzeigen eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Erscheinen der ersten Anzeige abzuwickeln, sofern die erste Anzeige innerhalb der in Satz 1 genannten Frist abgerufen und veröffentlicht wird.

3. Bei Abschlüssen ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb der vereinbarten bzw. der in Ziffer 2 genannten Frist auch über die im Auftrag genannte Anzeigenmenge hinaus weitere Anzeigen abzurufen.

4. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Verlag nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem Verlag zu erstatten. Die Erstattung entfällt, wenn die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich des Verlages beruht.

5. Bei der Errechnung der Abnahmemengen werden Text-Millimeterzeilen dem Preis entsprechend in Anzeigen-Millimeter umgerechnet.

6. Aufträge für Anzeigen und Fremdbeilagen, die erklärtermaßen ausschließlich in bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen der Druckschrift veröffentlicht werden sollen, müssen so rechtzeitig beim Verlag eingehen, dass dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist. Rubrizierte Anzeigen werden in der jeweiligen Rubrik abgedruckt, ohne dass dies der ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

7. Textteil-Anzeigen sind Anzeigen, die mit mindestens drei Seiten an den Text und nicht an andere Anzeigen angrenzen. Anzeigen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden als solche vom Verlag mit dem Wort „Anzeige“ deutlich kenntlich gemacht.

8. Der Verlag behält sich vor, Anzeigenaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlus-ses – und Beilagenaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Verlages abzulehnen, insbesondere wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Verlag unzumutbar ist. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern aufgegeben werden. Beilagenaufträge sind für den Verlag erst nach Vorlage eines Musters der Beilage und deren Billigung bindend. Beilagen, die durch Format oder Aufmachung beim Leser den Eindruck eines Bestandteils der Zeitung oder Zeitschrift erwecken oder Fremdanzeigen enthalten, werden nicht angenommen. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

9. Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der Beilagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert der Verlag unverzüglich Ersatz an. Der Verlag gewährleistet die für den belegten Titel übliche Druckqualität im Rahmen der durch die Druckunterlagen gegebenen Möglichkeiten.

10. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder bei unvollständigem Abdruck der Anzeige Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzanzeige, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Lässt der Verlag eine ihm hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen oder ist die Ersatzanzeige erneut nicht einwandfrei, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Schadenersatzansprüche sind beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für die betreffende Anzeige oder Beilage zu zahlende Entgelt. Dies gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Verlegers, seines gesetzlichen Vertreters und seines Erfüllungsgehilfen. Der Verlag haftet ferner auf Schadenersatz sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, in diesem Fall beschränkt auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden. Die Haftung für Garantien bleibt unberührt. Darüber hinausgehende Schaden­ersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, sonstiger Pflicht­verletzungen oder wegen unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Im kauf­männischen Geschäftsverkehr haftet der Verlag darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässig-keit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgelts beschränkt. Reklamationen müssen – außer bei nicht offensichtlichen Mängeln – innerhalb von vier Wochen nach Eingang von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden.

11. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Dem Auftraggeber obliegt es, den Verlag von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrages, auch wenn er nicht rechtzeitig sistiert wurde, gegen den Verlag erwachsen. Der Verlag ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Erscheinen nicht rechtzeitig sistierte Anzeigen, so stehen auch dem Auftraggeber daraus keine Ansprüche gegen den Verlag zu.

12. Haftungsausschluss des Verlages: a) Für Fehler jeder Art aus telefonischen Übermittlungen wird nicht gehaftet. b) Für die Aufnahme von Anzeigen und Fremdbeilagen in bestimmte Ausgaben und auf bestimmte Plätze übernimmt der Verlag keine Gewähr. c) Geringe Abweichungen im Farbton berechtigen nicht zu Ersatzansprüchen oder Preisnachlässen. d) Unerwünschte Druckresultate, die sich auf eine Abweichung von den Empfehlungen des Verlages zur Erstellung und Übermittlung von Druckunterlagen zurückführen lassen, berechtigen nicht zu Ersatzansprüchen oder Preisnachlässen.

13. Probeabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zurückgesandten Probeabzüge. Der Verlag berücksichtigt alle Fehlerkorrekturen, die ihm innerhalb der bei der Übersendung des Probeabzuges gesetzten Frist mitgeteilt werden.

14. Sind keine besonderen Größenvorschriften gegeben, so wird die nach Art der Anzeige übliche, tatsächliche Abdruckhöhe der Berechnung zugrunde gelegt.

15. Falls der Auftraggeber nicht Vorauszahlung leistet, wird die Rechnung sofort, möglichst aber 14 Tage nach Veröffentlichung der Anzeige übersandt. Die Rechnung ist innerhalb der aus der Preisliste ersichtlichen, vom Empfang der Rechnung an laufenden Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist. Etwaige Nachlässe für vorzeitige Zahlung werden nach der Preisliste gewährt.

16. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden, soweit der Verlag keine höheren Zinsaufwendungen nachweist, Zinsen in gesetzlicher Höhe sowie die Einziehungskosten berechnet. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist der Verlag berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

17. Der Verlag liefert mit der Rechnung auf Wunsch einen Anzeigenbeleg. Je nach Art und Umfang des Anzeigenauftrages werden Anzeigenausschnitte, Belegseiten oder vollständige Belegnummern geliefert. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine rechtsverbindliche Bescheinigung des Verlages über die Veröffentlichung und Verbreitung der Anzeige.

18. Kosten für die Anfertigung bestellter Druckstöcke, Matern und Zeichnungen sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.

19. Bei Zifferanzeigen stellt der Verlag seine Einrichtungen für die Entgegennahme, Verwaltung und möglichst beschleunigte Aushändigung etwa eingehender Angebote zur Verfügung. Eine Gewähr für die Verwahrung und rechtzeitige Weitergabe der Angebotsschreiben wird nicht übernommen. Ansprüche auf Rücktritt, Minderung oder Schadenersatz wegen Verlustes oder Verzögerung in der Aushändigung derartiger Durchgangsschreiben sind ausgeschlossen. Angebote, die sich nicht auf den Inhalt der Anzeigen beziehen oder lediglich Werbungen oder Geschäftspreisungen enthalten, können von der Beförderung, Aufbewahrung und Aushändigung ausgeschlossen werden.

20. Bei Angebotsanzeigen ist der Auftraggeber verpflichtet, die den Angeboten beigefügten Unterlagen, wie Originalzeugnisse, Bilder usw., zurückzureichen.

21. Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung und Erfüllung von Aufträgen und Leistungen von Schadenersatz. Insbesondere wird auch kein Schadenersatz für die nicht veröffentlichten oder nicht rechtzeitig veröffentlichten Anzeigen geleistet.

22. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Berlin.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DUZ Medienhaus GmbH

Liebe Nutzerin, lieber Nutzer,

hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Im Folgenden: „AGB“) der DUZ Verlags- und Medienhaus GmbH (DUZ), welche für die Nutzung sämtlicher von der DUZ im Internet bzw. online angebotenen Dienste gelten. Abweichungen von diesen AGB oder den besonderen Nutzungsbedingungen zu einzelnen Diensten gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von der DUZ als Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

1. Begriffsbestimmungen

1.1. Zum genaueren Verständnis werden die nachstehenden Begriffe wie folgt definiert:
Bei dem Verlag – DUZ – handelt es sich um die DUZ Verlags- und Medienhaus GmbH, Kaiser-Friedrich-Straße 90, 10585 Berlin.

1.2. Die Registrierung ist die Einrichtung eines Nutzerkontos. Mit dieser Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zustande.

1.3. Als offener Bereich gelten alle registrierungsfreien Leistungen. Alle übrigen Leistungen bilden den geschlossenen Bereich.

1.4. Derjenige, der unabhängig von einer Registrierung die Leistungen des offenen Bereichs abruft, ist Besucher der Internet-Dienste.

1.5. Als Nutzer gilt derjenige, der sich im geschlossenen Bereich ein Nutzerkonto eingerichtet und sich zur Nutzung eingeloggt hat.

1.6. Anbieter – unabhängig vom jeweiligen Betreiber der Internet-Seite – ist die DUZ und damit alleiniger Vertragspartner der Nutzer hinsichtlich der von der DUZ angebotenen Dienste.

2. Anwendungsbereiche

2.1. Die folgenden AGB gelten für sämtliche von der DUZ Verlags- und Medienhaus GmbH im Internet bzw. online angebotenen Dienste.

Die AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung bilden die rechtliche Grundlage für den Gebrauch des offenen Bereichs.

2.2. Die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung sind notwendiger Vertragsbestandteil für den abzuschließenden Nutzungsvertrag als Zugangsvoraussetzung für den geschlossenen Bereich.

2.3. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, für die einzelnen Leistungsangebote weitere Vertragsinhalte zu bestimmen.

3. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung

3.1. Der Besuch und die Teilnahme am offenen Bereich steht vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen grundsätzlich jedermann frei.

3.2. Der Anbieter behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, den Besuch und die Teilnahme am offenen Bereich insgesamt oder für einzelne Dienste auf bestimmte Personengruppen zu beschränken.

3.3. Für jede weitergehende Nutzung ist eine Registrierung erforderlich. Eine Registrierung ist grundsätzlich allen geschäftsfähigen Personen und Gesellschaften möglich. Die Ausfüllung der Registrierungsmaske gilt als Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags. Ein Anspruch auf Registrierung besteht dabei nicht.

3.4. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung von weiteren Bedingungen (zum Beispiel: Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements) abhängig zu machen. Das mit erfolgter Registrierung eingerichtete Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

3.5. Die bei der Registrierung als Pflichtangaben gekennzeichneten Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und bei Bedarf zu aktualisieren. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für das Nutzerkonto. Diese Daten sind als höchstpersönliche Daten nur zur Verwendung durch den Nutzer bestimmt. Er hat entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine unbefugte Verwendung durch Dritte ausschließen.

3.6. E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Benutzernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, schutzwürdige Rechte oder Gefühle anderer Nutzer zu verletzen oder gegen geltende Gesetze und Bestimmungen verstoßen.

4. Widerrufsbelehrung

4.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DUZ Verlags- und Medienhaus GmbH, Kaiser-Friedrich-Straße 90, 10585 Berlin, Tel.: 030 / 21 29 87-0, Fax: 030 / 21 29 87-20, E-Mail: kundenservice@duz-medienhaus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular unter 4.3 verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4.3 Widerrufsformular

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:

DUZ Verlags- und Medienhaus GmbH
Kundenservice
Kaiser-Friedrich-Straße 90
10585 Berlin

Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware/n:

__________________________________________________________________

__________________________________________________________________

__________________________________________________________________


Bestellt am ______________________ erhalten am __________________________

Name:

Anschrift:

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier) _____________________________

Datum:___________________

*Unzutreffendes streichen


5. Leistungsumfang

5.1. Bei der Nutzung von Diensten Dritter, zu denen der Zugang durch die Seiten der DUZ vermittelt wird bzw. die von der DUZ auf ihren Seiten beworben werden, kommen Vertragsverhältnisse ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweils anbietenden Dritten zustande. Im Rahmen seiner Service-Leistungen ist der Anbieter nicht für Leistungen Dritter verantwortlich, die durch eine Verlinkung mit den Seiten des Anbieters verbunden sind. Bei derartigen Verlinkungen gelten die Vertragsbedingungen und AGB des jeweiligen Dritten. Der Anbieter übernimmt hierfür ausdrücklich keinerlei Haftung oder Gewährleistung.

5.2. Der Anbieter stellt den Besuchern und Nutzern die Leistungen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit bereit. Nutzungseinschränkungen durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder andere Störungen und ggf. dadurch bedingte Datenverluste oder sonstige Beeinträchtigungen begründen beim Besucher oder Nutzer keine Schadenersatzansprüche. Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen und Dienste jederzeit – ggf. nach angemessener Vorankündigungsfrist – zu beenden, zu erweitern oder zu verändern.

6. Besucher- und Nutzerrechte

6.1. Der Nutzer bzw. Besucher ist berechtigt, die angebotenen Leistungen und die zur Verfügung gestellten Inhalte zu privaten Zwecken zu eigenen Informationszwecken zu nutzen. Voraussetzung für eine Nutzung der Inhalte ist die Beibehaltung der Copyright-Vermerke und der ggf. angegebenen Namen und Marken sowie die Sicherstellung der Anerkennung der Urheberschaft durch Dritte.

6.2. Die Nutzung der Internet-Leistungen des Anbieters im geschlossenen Bereich ist nur nach Abschluss eines Nutzungsvertrags möglich.

6.3. Bei entgeltlichen Leistungen ist die Regelung zur Höhe der Entgelte und die Art und Weise der Bezahlung Bestandteil des jeweiligen Nutzungsvertrags.

6.4. Die Inhalte der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen sind nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Besucher und Nutzer bestimmt. Dies gilt für sämtliche auf den Seiten der DUZ veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten HTML-, Java- und Flash-Quellcodes etc.). Sie sind urheberrechtlich geschützt, und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Sie dürfen ohne entsprechende Genehmigung des Anbieters von Besuchern bzw. Nutzern in keiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.

7. Pflichten des Nutzers

7.1. Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten HTML-, Java- und Flash-Quellcodes etc.) verantwortlich.

7.2. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Inhalte und Dienste der DUZ nicht gegen geltendes Recht und die vertraglichen Vorschriften zu verstoßen. Dies gilt für jede Form der Aufnahme, Speicherung und Verbreitung derartiger Inhalte.

7.3. Der Nutzer hat seine Inhalte insbesondere freizuhalten von Informationen, die der Volksverhetzung dienen; die Gewalt darstellen, verherrlichen oder dazu anleiten; sexuell anstößig oder pornografisch sind; rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten, Viren oder Spam-Meldungen enthalten oder sonstige Verstöße gegen die guten Sitten im Allgemeinen und Verhaltensformen im Internet-Verkehr im Besonderen enthalten.

7.4. Der Nutzer stellt den Anbieter von Forderungen Dritter frei, die wegen Rechtverletzungen durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend gemacht werden. Die Freistellung schließt die Kosten für eine angemessene Rechtsverfolgung bei einer entsprechenden Inanspruchnahme des Anbieters ein. Gegen Ansprüche des Anbieters bzw. der DUZ kann ein Besucher oder Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

8. Haftung

8.1. Die Haftung des Anbieters auf Schadenersatz wegen Verletzung der vertraglichen Leistungspflichten oder bei unerlaubten Handlungen nach §§ 823 ff. Bürgerliches Gesetzbuch durch den Anbieter oder seine Erfüllungsgehilfen ist auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Verstöße begrenzt. Das gilt nicht für die Schäden aus der Verletzung einer Kardinalspflicht oder bei Verzug oder Unmöglichkeit, wenn mit dem Eintritt des Schadens bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Eine solche Schadenshaftung umfasst also nicht irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden, wie zum Beispiel entgangener Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen etc. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.

8.2. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Haftung für die Inhalte, Funktionsfähigkeit oder Rechtmäßigkeit der Web-Seiten Dritter, auf die durch Verlinkung hingewiesen wird.

8.3. Die Verantwortung für sämtliche Nutzerangaben und Inhalte, die Nutzer unter Verwendung der vom Anbieter angebotenen Dienste speichern, veröffentlichen oder übermitteln, liegen ausschließlich und uneingeschränkt beim Nutzer. Das gilt auch für Inhalte, die aus anderen Quellen erworben und durch den Nutzer weiterverwendet werden.

8.4. Die Haftungsbeschränkung umfasst nicht Schäden wegen Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit.

9. Nutzungsrechte

9.1. Mit der Einstellung von Inhalten gleich welcher Form, in Bild, Schrift und Film erklärt der Nutzer verbindlich, dass er über alle Rechte an diesen eingestellten Inhalten verfügt und bestätigt rechtsverbindlich, dass durch die Veröffentlichung dieser Inhalte keine Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden.

9.2. Der Nutzer überträgt dem Anbieter bzw. der DUZ das nicht exklusive, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten HTML-, Java- und Flash-Quellcodes etc.) grundsätzlich honorarfrei beliebig oft – zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt – bei allen vom Anbieter bzw. von der DUZ betriebenen Web- Seiten zu nutzen. Die DUZ ist insbesondere berechtigt, die Inhalte online und offline zu präsentieren und zu veröffentlichen und auf jede denkbare Weise internen und externen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören unter anderem die Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, elektronische Speicherung und Verwendung zu verlagsüblicher Werbung auch im Printbereich. Die DUZ ist weiterhin berechtigt, die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte vor einer Weiterverwendung zu bearbeiten, zu kürzen und zu ändern. Soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde oder gesetzliche Bestimmungen dem entgegenstehen, ist eine Vergütung für die Nutzung bzw. Verwertung dieser Rechte regelmäßig nicht geschuldet.

10. Regelungen zur Kündigung

10.1. Beide Vertragsparteien haben das Recht, den Nutzungsvertrag binnen einer Frist von einer Woche ohne die Angabe von Gründen zu kündigen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass für Abonnements die jeweiligen Bezugsbedingungen gelten (Eine Kündigung des Abonnements ist mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende Ihres Bezugszeitraums möglich und muss schriftlich erfolgen. Ansonsten verlängert sich das Abonnement automatisch um einen weiteren Bezugszeitraum. Den Bezugszeitraum können Sie Ihrer Rechnung entnehmen.).

10.2. Der Anbieter behält sich insbesondere das Recht vor, den Vertrag bei Verstößen des Nutzers gegen das geltende Recht, oder diese ABG zu kündigen und dem Nutzer den Zugang zu den Internet- Seiten der DUZ zu sperren. Dies beinhaltet auch das Recht, den Nutzer bei Verstößen entsprechend abzumahnen, Daten und Beiträge des Nutzers auch ohne dessen Zustimmung zu löschen, dem Nutzer den Zugang zeitweise oder unbeschränkt zu versagen.

10.3. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften behält sich der Anbieter das Recht vor, die Daten des Nutzers an die Ermittlungsbehörden weiterzuleiten.

11. Datenschutzerklärung

11.1. Bezüglich der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Nutzers gelten unsere Datenschutzbestimmungen.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Ihm ist es insbesondere vorbehalten, einzelne Vorschriften bei deren Unwirksamkeit anzupassen. Der Anbieter wird den registrierten Nutzer über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten.

12.2. Die Änderung der AGB gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung widerspricht oder den Nutzungsvertrag kündigt. Im Fall des Widerspruchs ist der Anbieter seinerseits zur Kündigung des Nutzungsvertrags berechtigt.

12.3. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, also Berlin.

12.4. Gerichtsstand ist, sofern es sich beim Besucher/Nutzer um einen Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art Berlin. Ein ausschließlich festzusetzender Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.

12.5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

12.6. Bei der Teilnahme an Gewinnspielen ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

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